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Öffentliches RechtSaarheimSchwerpunktbereich

Dissonanzen

Saarheim: Dissonanzen · Öffentliches Recht für Schwerpunktbereich

Von Klaus Grupp, Ulrich Stelkens

Zur Fundstelle (Saarheim)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Schwerpunktbereich
Quelle
Saarheim: Dissonanzen
Lösung
—

Die Klausur behandelt zwei verwaltungsgerichtliche Klagen im Zusammenhang mit Konflikten innerhalb des Musikschulchores der städtischen Musikschule Saarheim. Einerseits klagt Irene Igelbauer gegen ihren Ausschluss aus dem Chor, andererseits wendet sich Sebastian Schuriegel gegen das vom Chorleiter festgelegte Probenprogramm. Zentral sind verwaltungsrechtliche Fragestellungen rund um Verwaltungsakte, Satzungsrecht der öffentlichen Einrichtung und prozessuale Fragen.

Schwerpunkte

Recht der öffentlichen SachenEntscheidung durch GerichtsbescheidTenorDie SatzungLeben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeKunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

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