SonstigesJURA 2012Fortgeschrittene
Die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens
JURA 2012, 973 · Sonstiges für Fortgeschrittene
Von Andreas Rietzler, Christian Weinbuch
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Rechtsgebiet
Sonstiges
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2012, 973
Lösung
Enthalten
In dieser Examensklausur wird die Erteilung und Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens bei bauplanungsrechtlichen Vorhaben im Außenbereich thematisiert. Gegenstand sind sowohl die Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinde gegen die Einvernehmensersetzung als auch mögliche Amtshaftungsansprüche des Bauherrn bei rechtswidriger Verweigerung des Einvernehmens. Zudem werden die Fristwirkung und Folgen der Einvernehmensfiktion nach § 36 II 2 BauGB behandelt.
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Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)
Rechtsnatur der Ersetzung des Einvernehmens
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- Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Rechtsschutz der Gemeinde - Baugenehmigung erteilt ohne Einholung des Einvernehmens
- Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Ersetzung des Einvernehmens - Ermessensentscheidung oder Verpflichtung der Behörde?
- Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Folgen der rechtmäßigen Versagung des Einvernehmens
- Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens
- Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Rechtsschutz des Bauherrn - Versagung der Baugenehmigung mangels gemeindlichen Einvernehmens
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