Die Beamtenklausel in der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
JA 2006, 637 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Gerhard Knauff, Michael Heese
Die Klausur behandelt die Auslegung einer Beamtenklausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung. Es geht insbesondere um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Ruhestandsversetzung einer Beamtin zugleich einen Anspruch auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung auslöst. Die Sachverhaltsproblematik betrifft die Anwendbarkeit und Auslegung von AVB unter besonderer Berücksichtigung der dienstrechtlichen Regelungen für Beamte.
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