Öffentliches RechtJA 2013Fortgeschrittene
Der Zwangsgenosse
JA 2013, 676 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
JA
2013 · 676
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2013, 676
Lösung
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Die Klausur behandelt die Zwangsmitgliedschaft eines Grundstückseigentümers in einer Jagdgenossenschaft auf Grundlage des Bundesjagdgesetzes und des saarländischen Landesrechts. Thematisiert werden vor allem die Zulässigkeit und Begründetheit der Feststellungsklage, die Grundrechtsrelevanz (u.a. Eigentum, Gewissensfreiheit, Gleichheitsrecht) sowie die Vereinbarkeit der gesetzlichen Regelungen mit höherrangigem Recht und der EMRK. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Zwangsmitgliedschaft gegen das Grundgesetz verstößt.
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