Der findige Gaststättenbetreiber
JA 2016, 840 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Jannis Broscheit
Die Klausur thematisiert zwei Fälle zum Gaststättenrecht: Im ersten Teil geht es um die Rücknahme einer Gaststättengenehmigung wegen fehlender Brandschutztüren sowie die Zulässigkeit einer Klage gegen diesen Verwaltungsakt. Im zweiten Teil wird die Wirksamkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Gaststättengenehmigung unter Bedingungen, die das Bedienungspersonal betreffen, geprüft. Beide Fälle stammen aus dem rheinland-pfälzischen Kontext und dienen als Übung für Anfänger im Verwaltungsrecht.
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- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenKonkludente Aufhebung eines Verwaltungsakts durch Rückforderungsbescheid
- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenRechtsschutz gegen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid
- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenEntreicherung bei Rückforderung unionsrechtswidriger Subventionen (§ 49a Abs. 2 VwVfG)?
- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenEntreicherung beim Rückforderungsanspruch (§ 49a Abs. 2 VwVfG)
- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenRückforderung nach Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsakts – Förderungen für Assistenzhunde
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