Darlehens- und Restschuldversicherungsvertrag als verbundene Verträge?
JA 2011, 412 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Die Klausur beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Darlehensvertrag und ein gleichzeitig abgeschlossener Restschuldversicherungsvertrag bei finanzierten Modernisierungsmaßnahmen als verbundene Verträge im Sinne des § 358 BGB gelten. Es geht insbesondere um Widerrufsrechte und die Rechtsfolgen eines Widerrufs solcher Verträge, einschließlich Rückabwicklung, unter Bezugnahme auf die aktuelle BGH-Rechtsprechung. Im Mittelpunkt stehen der sogenannte Widerrufsdurchgriff, die ordnungsgemäße Belehrung sowie versicherungsrechtliche Aspekte.
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- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Fall: Beweislastumkehr bei Dauerhafter Bereitstellung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht fehlende Benachrichtigung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Grundfall: Schadensersatz
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Verbraucher installiert nicht, § 327f Abs. 2
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht angemessener Zeitraum
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