Öffentliches RechtJA 2024Anfänger:innen
„Böllerverbot in Eile“
JA 2024, 649 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Elisabeth Pape
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JA
JA
2024 · 649
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2024, 649
Lösung
—
Die Klausur behandelt die Verfassungsmäßigkeit eines kurzfristig eingeführten Böllerverbots durch Änderung des Sprengstoffgesetzes und die Möglichkeit einer Rechtssatzverfassungsbeschwerde durch einen betroffenen Hersteller pyrotechnischer Gegenstände. Im Mittelpunkt stehen die Anforderungen an das Gesetzgebungsverfahren (insbesondere Ausgestaltung, Dauer, Rechte der Abgeordneten) und die Auswirkungen des Verbots auf Unternehmen und potenziell betroffene Grundrechte.
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Verfassungsbeschwerde
Privatrechtliches organisiertes Verwaltungshandeln als Akt der öffentlichen Gewalt
In der App öffnen →
- VerfassungsbeschwerdeVertiefung: Unterlassene Vorlage an den EuGH
- VerfassungsbeschwerdeBeschwerdebefugnis bei Betroffenheit in grundrechtsgleichen Rechten
- VerfassungsbeschwerdeBeschwerdebefugnis bei möglicher Verletzung von EU-Grundrechten („Recht auf Vergessen II“)
- VerfassungsbeschwerdeRegelung (nicht) abschließend durch EU-Recht determiniert („Recht auf Vergessen I“)
- VerfassungsbeschwerdeSelbstbetroffenheit (Beispiel 1: Adressat einer Norm)
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