ZivilrechtJA 2021Fortgeschrittene
* "Auf der Erde, das Glück der Pferde?
JA 2021, 464 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Jannes Drechsler, Paul Harenberg
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JA
JA
2021 · 464
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 464
Lösung
—
Im Fall geht es um einen Grundstückskaufvertrag, bei dem eine nicht vorhandene Erlaubnis zur Bebauung mit Pferdeboxen im Verkaufsexposé zugesichert wurde. Nach Abschluss und Beurkundung des Kaufvertrags stellt sich heraus, dass diese Bebauung tatsächlich nicht möglich ist. Die Käufer treten vom Vertrag zurück und verlangen Rückzahlung des Kaufpreises. Die Klausur prüft die Erfolgsaussichten der Klage und zivilprozessuale Besonderheiten bezüglich der Verfahrensführung.
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Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
„Normalfall“ - vorzugsweise Befriedigung (Begründetheit)
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- Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO„Normalfall“ - vorzugsweise Befriedigung (Zulässigkeit)
- RücktrittAusschluss der Rückgewähr aufgrund der Natur des Erlangten
- RücktrittAusschluss bei Verbrauch, § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BGB analog
- RücktrittVerwendungsersatz (andere Aufwendung), § 347 Abs. 2 S. 2 BGB
- RücktrittVerwendungsersatz (Kosten für den Gebrauch )
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