Anfängerklausur: Ein E-Bike mit lauter Mängeln
ZJS 2023, 108 · Zivilrecht für Anfänger:innen
Von Julian Stein
Kerstin (K) kauft für ihre neu gegründete Lieferdiensttätigkeit ein E-Bike bei Hersteller Vincent (V). Nach dem Kauf treten mehrere Sachmängel auf: Zunächst ist das Rad durch fehlerhafte Montage nicht nutzbar, später blättert die Lackierung ab, weil minderwertige Farbe verwendet wurde. K verlangt von V u.a. die Abholung und Reparatur des Fahrrads, sowie Ersatz für entgangenen Gewinn und Schadensersatz für die Mängelbeseitigungskosten. Im Mittelpunkt stehen Fragestellungen zum Ort und Umfang der Nacherfüllung sowie Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden gemäß Kaufrecht.
Schwerpunkte
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- Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Ersatz des Verzugsschadens
- Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Deckungskauf nach Mahnung, aber vor Fristablauf
- Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)„Verfrühter“ Deckungskauf (nach Mahnung, vor Fristablauf) - Einführung
- Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)mangelbedingter Betriebsausfallschaden - Auflösung
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