Klausuren
2 Klausuren* "Zwischen Autobahn, Drogengeld und Bananen
Die Klausur behandelt eine polizeiliche Kontrolle und Durchsuchungsmaßnahmen auf einem Autobahnparkplatz sowie die Sicherstellung von Bargeld durch die Polizei. Es sind die Erfolgsaussichten eines gerichtlichen Vorgehens gegen die Maßnahmen sowie die Rechtmäßigkeit der Sicherstellung und die richtige Klageart zur Herausgabe zu prüfen.
ÖR-Fortgeschrittenenklausur zum Polizeirecht
Die Klausur behandelt zahlreiche grundlegende Fragen des Polizeirechts. Abgeprüft werden mehrere Primärmaßnahmen und eine Sekundärmaßnahme. Neben Klausurklassikern wie der Frage nach der Rechtsnatur von polizeilichen Maßnahmen bildet die Rechtmäßigkeitsprüfung des unmittelbaren Zwangs einen Schwerpunkt. Trotz des landesrechtlichen Einschlags lässt sich der Sachverhalt problemlos auf andere Bundesländer übertragen. Prozessual ist die Klausur in eine Fortsetzungsfeststellungsklage eingekleidet. Die Klausur bewegt sich auf mittlerem Schwierigkeitsniveau. Neben einem breiten Wissen zum Sicherheitsrecht ist auch ein zügiges, strukturiertes und zu einer tiefgehenden Subsumtion führendes Arbeiten eng am Sachverhalt gefordert. Damit handelt es sich um eine repräsentative, gar idealtypische Polizeirechtsklausur.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Mirjam Scherle prüfen besonders häufig Grundlagen (2×), Gefahr für polizeiliche Schutzgüter (1×), Sekundäransprüche gegen polizeiliches Handeln (1×) und Wiederholung (1×).