Klausuren
2 KlausurenWer anderen eine Grube gräbt
Die Examensklausur behandelt die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen und die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans sowie einer Veränderungssperre. Im Zentrum steht die geplante Errichtung einer Kiesgrube im Außenbereich und die Ablehnung des entsprechenden Genehmigungsantrags durch die Behörde. Es sind Fragen zum Bauplanungsrecht, zur Privilegierung im Außenbereich und zur formellen und materiellen Rechtmäßigkeit kommunaler Satzungen zu erörtern.
Qual der Wahl
Die Klausur befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer strafrechtlichen Verurteilung im Wege der ungleichartigen Wahlfeststellung, insbesondere unter den Aspekten des Bestimmtheitsgebots, des Vorbehalts des Gesetzes und der Unschuldsvermutung. Zu prüfen ist, ob eine Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil Aussicht auf Erfolg hat. Eine Abwandlung vertieft die Problematik im Hinblick auf die Verschiedenheit des Unwertgehalts der Delikte.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Kathrin Strauß prüfen besonders häufig Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB) (1×), Die Baugenehmigung (1×), Justizgrundrechte (Art. 101 Abs. 1 S. 2, Art. 103 GG) (1×), Landesrecht (bundeslandspezifisch) (1×) und Verfassungsbeschwerde (1×).