Klausuren
1 KlausurDer kamerascheue Demonstrant
Bei der Klausur handelt es sich um einen Fall aus dem Verwaltungsprozess- und Versammlungsrecht, der sich mit dem vorläufigen Rechtsschutz nach § 123 I VwGO sowie dem Umfang polizeilicher Überwachungsmaßnahmen im Versammlungsrecht befasst. Ein Demonstrant sieht sich durch das Vorhalten einer Mastkamera am Versammlungsort in seiner Versammlungsfreiheit verletzt und möchte gegen die geplante polizeiliche Praxis vorgehen. Die Bearbeitung umfasst die Prüfung des Rechtschutzes und der Zulässigkeit sowie Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen im Kontext einer bevorstehenden Versammlung.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Julia Stinner prüfen besonders häufig Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen (1×), Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (1×) und Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO) (1×).