Klausuren
1 KlausurJURA 2009Examensklausur1. Staatsexamen
Examensklausur ÖR Onlinedurchsuchungen
Die Klausur behandelt die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für Onlinedurchsuchungen und deren Vereinbarkeit mit Grundrechten. Es wird die Möglichkeit und Erfolgsaussicht einer Organstreitklage der Bundestagsfraktion gegen die Ausfertigungsverweigerung des Bundespräsidenten geprüft. Dabei werden das Verfahren, relevante Grundrechte sowie das materielle Prüfungsrecht des Bundespräsidenten analysiert.
Christian Hinz· JURA 2009, 141
OrganstreitverfahrenAllgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)+2 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Christian Hinz prüfen besonders häufig Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) (1×), Organstreitverfahren (1×) und Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) (1×).