Klausuren
1 KlausurJA 2016Fortgeschrittene
Weg mit der Mauer in den Köpfen
Im Übungsfall meldet X eine Versammlung unter freiem Himmel an, die mit mehreren auffälligen und kontroversen Elementen ausgestaltet wird. Die Behörde genehmigt die Versammlung, verhängt aber verschiedene Auflagen, unter anderem bezüglich Liedtexten, Parolen und dem Mitführen bestimmter Hunde. X legt Widerspruch und beantragt beim Verwaltungsgericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; anschließend erhebt er Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Auflagen.
Vertiefung: Versammlungsrecht in der KlausurMaterielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenMeinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)+4 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Björn P. Ebert prüfen besonders häufig Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen (1×), Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×) und Vertiefung: Versammlungsrecht in der Klausur (1×).