Birgit Peters (* 1978 in Krefeld) ist eine deutsche Rechtswissenschaftlerin und Professorin an der Universität Trier. Ihr Tätigkeitsfeld umfasst zentrale Bereiche der juristischen Lehre und Forschung. Peters hat sich in ihrer wissenschaftlichen Laufbahn auf rechtswissenschaftliche Fragestellungen spezialisiert und bringt ihre Expertise in vielfältige Projekte an der Universität ein.
Klausuren
2 KlausurenDas Ponykarussell
Die Klausur behandelt eine versammlungsrechtliche Konstellation, bei der eine Tierschutzgruppe im Rahmen einer Demonstration gegen den Betrieb eines Ponykarussells vorgeht und der Karussellbetreiber wegen Umsatzeinbußen einen Antrag nach § 123 Abs. 1 VwGO stellt. Schwerpunkte sind klassische Probleme des Versammlungsrechts, Grundrechtskollisionen (Versammlungsfreiheit vs. Berufsfreiheit/Eigentum), das Verhältnis von Polizei/Versammlungsbehörde und Fragen des gerichtlichen Rechtsschutzes.
Was lange währt ...?!
Die Klausur behandelt die Aufhebung eines Bewilligungsbescheids über eine Eingliederungshilfe nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG) aus dem Jahr 1978. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob ein mehr als 35 Jahre alter Verwaltungsakt noch aufgehoben werden kann, insbesondere unter Berücksichtigung von Ausschließungsgründen nach § 2 HHG sowie der Grundsätze des allgemeinen Verwaltungsrechts (insbesondere Verjährung/Vollstreckbarkeit, Rücknahme/Widerruf von Verwaltungsakten).
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Birgit Peters prüfen besonders häufig Einführung in das allgemeine Verwaltungsrecht (1×), Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung (1×), Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×), Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten (1×), Vertiefung: Versammlungsrecht in der Klausur (1×) und Wiederaufgreifen des Verfahrens bei bestandskräftigen Verwaltungsakten (1×).