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JurafuchsKlausuren

Alexander Lehmann

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1 Klausur
JURA 2019Fortgeschrittene

»Das aufmüpfige Gericht«

Die Klausur thematisiert einen Grundrechtseingriff durch ein formelles Gesetz zum Umgang mit Hate-Speech in sozialen Netzwerken. Im Mittelpunkt stehen die Meinungsfreiheit im digitalen Raum und die verfassungsrechtliche Kontrolle des Gesetzgebungsverfahrens, insbesondere die Beschlussfähigkeit des Bundestags. Der Fall eignet sich zur Prüfung einer abstrakten Normenkontrolle.

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Abstrakte NormenkontrolleGrundlagen der Gesetzgebung+3 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Alexander Lehmann prüfen besonders häufig Abstrakte Normenkontrolle (1×), Grundlagen der Gesetzgebung (1×) und Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×).