SonstigesJURA 2012Fortgeschrittene
Übungsklausur ÖR Das allzu kritische Schulbuch
JURA 2012, 145 · Sonstiges für Fortgeschrittene
Von Christian Ernst
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Rechtsgebiet
Sonstiges
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2012, 145
Lösung
Enthalten
In diesem Übungsfall erhebt ein Schulbuchverleger Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung eines Lehrbuchs durch das Kultusministerium. Streitentscheidend sind insbesondere Fragen der Meinungs- und Pressefreiheit, des Zensurverbots sowie der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates, wobei die rechtlichen Maßstäbe der Schulbuchzulassung zu prüfen sind.
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