ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene
„Trautes Heim“
JA 2024, 545 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Carsten Herresthal
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JA
JA
2024 · 545
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 545
Lösung
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Die Klausur 'Trautes Heim' behandelt einen mietrechtlichen Streit zwischen Mieter und Vermieter über die Wirksamkeit verschiedener Vertragsklauseln, insbesondere zur Befristung, Schönheitsreparaturen und Kaution. Streitpunkte sind die Zulässigkeit einer Kündigung, die Rückforderung der Kaution sowie Schadens- und Aufrechnungsansprüche. Zu prüfen sind außerdem die Wirksamkeit von AGB-Klauseln und mögliche Ersatzansprüche.
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Mietverhältnisse über Wohnraum
Vorkaufsrecht des Mieters nach § 577 BGB – unproblematischer Fall
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- Mietverhältnisse über WohnraumVormerkungsfähigkeit des Eigentumsverschaffungsanspruchs des Mieters nach Ausübung des Vorkaufsrechts (§ 577 BGB)
- Mietverhältnisse über WohnraumSchutz des Mieters durch § 577 Abs. 5 BGB
- Mietverhältnisse über WohnraumMietverhältnisse über Wohnraum – Vorkaufsrecht (§ 577 Abs. 1 S. 1 Var. 1 und 2 BGB)
- Mietverhältnisse über WohnraumVerkauf an Familien- und Haushaltsangehörige des Vermieters – Ausschluss des Mietervorkaufsrechts (§ 577 Abs. 1 S. 2 BGB)
- AGBEinbeziehung von AGB gegenüber Unternehmern – bloßer Hinweis im Angebotsschreiben
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