ZivilrechtJA 20201. Staatsexamen
* "Start-up mit Startschwierigkeiten
JA 2020, 648 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen
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JA
2020 · 648
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2020, 648
Lösung
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Die Klausur behandelt einen Streit zwischen einer GmbH und einer Unternehmergesellschaft über einen Suchmaschinenmarketing-Vertrag und die Wirksamkeit von AGB-Klauseln, insbesondere ein Wettbewerbsverbot samt Vertragsstrafe. Zu prüfen sind unter anderem Zahlungs-, Kündigungs- und Schadensersatzansprüche, die prozessuale Zulässigkeit von Anträgen, die Rolle eines Versäumnisurteils und die Rechtmäßigkeit einer Zwangsvollstreckung nach Vergleich. Die Fragestellungen verlangen eine umfassende Analyse der AGB-Kontrolle, der rechtlichen Einordnung des Vertrags und der prozessualen Besonderheiten.
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