ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene
'Leben Mieter sorgenlos?' – Die digitale Miete und ihre Tücken
JA 2024, 271 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Tom Hubert, Markus Meyer
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JA
JA
2024 · 271
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 271
Lösung
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In der Klausur wird die mietrechtliche Behandlung von digitalen Produkten anhand eines Smartphone-Mietvertrags thematisiert. Der Fall befasst sich mit Mängeln an der Software und den daraus resultierenden Ansprüchen des Mieters gegen den Vermieter, insbesondere im Hinblick auf Gewährleistung und Ersatz von Rechtsverfolgungskosten. Zudem wird das Zusammenspiel von klassischem Mietrecht und dem Recht der digitalen Produkte beleuchtet.
Schwerpunkte
Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Nicht oder nicht wie geschuldete Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Leistungsstörungsrecht)§ 824 BGB§ 826 BGB§ 831 BGB§ 832 BGB
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- Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Ersatz des Verzugsschadens
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Fall: Beweislastumkehr bei Dauerhafter Bereitstellung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht fehlende Benachrichtigung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Grundfall: Schadensersatz
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