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SonstigesJURA 2014Fortgeschrittene

Geistiges Eigentum und Kartellrecht: Übungsfall: Patentkriege und der FRAND-Einwand

JURA 2014, 0 · Sonstiges für Fortgeschrittene

Von Maximilian Haedicke, Stefan Fuchs

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Rechtsgebiet
Sonstiges
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2014, 0
Lösung
Enthalten

Der Fall beschäftigt sich mit dem Zusammenspiel von Geistigem Eigentum – insbesondere Patentrecht – und dem Kartellrecht am Beispiel von 'Patentkriegen' und dem sogenannten FRAND-Einwand. Im Fokus dürfte die Durchsetzung von Patentansprüchen im Lichte kartellrechtlicher Schranken sowie die Verpflichtung zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Lizenzbedingungen stehen.