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JurafuchsKlausuren
ZivilrechtZjS 2023Fortgeschrittene

Examensübungsklausur: Selbstjustiz bei Mietbatterien?

ZJS 2023, 497 · Zivilrecht für Fortgeschrittene

Von Nico Halkenhäuser, Friedemann Kainer

Zur Fundstelle (ZjS)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
ZJS 2023, 497
Lösung
Enthalten

Im Mittelpunkt des Falls steht das Mietverhältnis über eine Fahrzeugbatterie eines Elektroautos zwischen U und der konzernzugehörigen Vermieterin B-GmbH. Nachdem U die gemietete Batterie mehrfach nicht vorschriftsmäßig an einer zugelassenen Ladestation auflud, beruft sich B-GmbH auf vertragliche Regelungen zu Kündigung und zur technischen Sperre der Batterie. Die Fallkonstellation wirft insbesondere Fragen zum sachenrechtlichen Besitzschutz, möglichen Besitzstörungen und Selbsthilfemaßnahmen der Vermieterin auf. Zudem sind schuldrechtliche Aspekte bezüglich der Vertragsgestaltung und der Rechtfertigung für technische Eingriffe im Fokus.

Schwerpunkte

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