ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene
Die Grabstein-Konkurrenten
JA 2024, 58 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Julian Eckert
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JA
JA
2024 · 58
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 58
Lösung
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Die Klausur behandelt eine Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO im Kontext des Wettbewerbsrechts. Streitpunkt ist die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Unterlassungstitel bezüglich der Gravur von Unternehmensdaten auf Grabsteinen unter Hinweis auf § 8 UWG und § 7 II einer Friedhofssatzung. Dabei stehen sich Wettbewerbsrecht, Unterlassungsanspruch und Zwangsvollstreckungsrecht gegenüber.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO
Materielle Einwendung gegen die Wirksamkeit des Titels - Unwirksamkeit eines Urteils bei anschließender Klagerücknahme (§ 269 Abs. 3 S. 1 HS 2 ZPO)
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Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO
Materielle Einwendung gegen die Wirksamkeit des Titels – Unwirksame Unterwerfungserklärung
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Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO
Formelle Einwendung gegen die Wirksamkeit des Titels – fehlende Zustellung eines Versäumnisurteils (§ 310 Abs. 3 ZPO)
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Weitere Klausuren zu Auftrag, §§ 662ff. BGB
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